Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Von

 

MeinMenü - FoodInformationServices

Ing. Wolfgang FENTLER

 

für Erbringung von Dienst- und Wartungsleistungen

im Bereich Internet und iPhone-Apps

 

Stand: Oktober 2013

 

1. Leistungsgegenstand

Die MeinMenü - FoodInformationServices, Inhaber: Ing.Wolfgang Fentler, im Folgenden als Anbieter bezeichnet, bietet mit http://www.meinmenü.at die Nutzung einer Plattform zur Präsentation von Firmendaten von gastronomischen Betrieben mit deren Mittagsmenüs, Kontaktdaten und Events gegen Entgelt an. Weiters bietet die MeinMenü - FoodInformationServices eine kostenlose iPhone-App namens MeinMenu an, mit der alle iPhone Benutzer auf die Daten dieser Plattform (ebenfalls kostenlos) zugreifen können.

2. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung der vom Anbieter auf http://www.meinmenü.at angebotenen, sowie durch die iPhone-App MeinMenu zu Verfügung gestellten Services und Webseite und alle Informationen, Texte, Grafiken. Durch den Zugang zu und/oder Nutzung der Services erklären sich Benutzer mit dem AGB einverstanden.

Der Anbieter behält sich vor, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen, die Leistungen und die Funktionalität von www.meinmenü.at sowie der iPhone-App MeinMenu jederzeit und ohne Nennung von Gründen anzupassen oder zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde den geänderten AGBs nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGBs als angenommen. Hinweise darauf werden auch auf der Website http://www.meinmenü.at veröffentlicht.

3. Haftungsausschluss und rechtliche Hinweise

Der Anbieter schließt jegliche Haftung – insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung der auf http://www.meinmenü.at dargestellten Inhalte oder die Verwendung der iPhone-App MeinMenu entstehen – aus. Es wird keine Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der dargestellten Daten übernommen. Für den Inhalt bzw. Richtigkeit der einzelnen Daten der Lokale (Preise, Menüdaten, Events, Kontaktinformationen etc.) sind ausschließlich die Inhaber/Pächter der einzelnen Lokale verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links.

 

 

4. Urheberrecht

Der gesamte Inhalt von http://www.meinmenü.at sowie der iPhone-App MeinMenu unterliegt dem Urheberrecht, insbesondere die URL, die Wortbildmarke meinmenü.at, die Programmierung, alle Texte, Grafiken, Fotos, Buttons und sonstige Gestaltungselemente. Eine Nutzung durch Dritte ist in keiner Weise gestattet.

5. Datenschutz

Alle Informationen, die der Benutzer in http://www.meinmenü.at eingibt, unterliegen unseren Datenschutzbestimmungen, die die Sammlung und Verwendung von Benutzerinformation regeln.

6. Zugangsdaten

Der Benutzer ist persönlich für den Schutz der Zugangsdaten, sowie für alle Aktivitäten und Maßnahmen im Rahmen des Passwortes verantwortlich. Der Anbieter ist nicht für Verluste oder Schäden, die aus der Missachtung der vorgegebenen Anforderungen resultieren, haftbar.

7. Leistungspakete

Es werden Leistungspakete mit unterschiedlicher Laufzeit angeboten:

Die Nutzungskosten hängen vom gewählten Leistungspaket ab. Die Angebote des Anbieters sind dem jeweiligen Leistungspaket zu entnehmen und sind stets freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.

Soweit nichts anderes angegeben, gelten die auf der Website http://www.meinmenü.at/shop für die jeweiligen Leistungspakete genannten Preise, exklusive aller Steuern. Der Anbieter behält sich vor, die Preise jederzeit abzuändern. Der Kunde wird darüber mittels einer Benachrichtigung in elektronischer Form oder durch Angabe der neuen Preise auf http://www.meinmenü.at/shop 30 Tage vor in Kraft treten informiert. Von dieser Änderung bleiben bereits bezahlte Monate unberührt.

Im den Premium-Varianten der jeweiligen Leistungspakete werden dem Abogeber vom Abonehmer die jeweiligen Menü- und Veranstaltungsdaten in elektronischer Form (E-Mail oder Website des Abonehmers) zur Verfügung gestellt. Der Abogeber pflegt diese Daten in die Datenbank ein, eine Haftung für die Richtigkeit der Daten wird ausgeschlossen.

Bei beiden Paketen werden die Daten jeweils nach 2 Monaten wieder in der Datenbank gelöscht.

 

 

8. Testabo/Testphase

Der Kunde kann die Leistungen von http://www.meinmenü.at nach Kauf im Onlineshop unter http://www.meinmenü.at/shop bis zum Ende des jeweils aktuellen Monats kostenlos testen und unverbindlich nutzen (ab der 6-Monats Variante). Dieses kostenlose Testabo endet automatisch mit dem letzten Tag des Monats in dem das Produkt gekauft wurde. Vom Anbieter wird dem Kunden unmittelbar nach Zahlungseingang des Paketes ein persönliches Login und Passwort zur Verfügung gestellt, mit dem es für den Kunden möglich ist, seine Daten selbständig zu verwalten. Nach Ablauf des bezahlten Leistungspaketes ist dann kein Login mehr möglich und allfällige Daten des Kundenkontos werden 48 Tage nach Ablauf des Leistungspakets gelöscht.

9. Vertragsabschluss

Das Vertragsverhältnis kommt erst mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung des Kunden zustande, wobei die Annahme mit der Freischaltung des Kundenkontos erfolgt.

10. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der Kunden im Onlineshop gekauften Produkte ist per Überweisung oder mittels PayPal möglich. Das Login wird dem Kunden nach Zahlungseingang auf unserem Konto übermittelt.

Sollte der Kunde den bereits bezahlten Dienst nur teilweise nutzen oder aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Umstandes (z.B. fehlende Telekommunikationsverbindung, Probleme mit Hard- und Software) nicht nützen können, so hat er hinsichtlich der nicht genutzten Monate gegenüber dem Anbieter keinen Rückzahlungsanspruch.

11. Datenschutz

Die vom Kunden im Rahmen der Anwendung von http://www.meinmenü.at erzeugten und gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die für die Durchführung und Abwicklung von http://www.meinmenü.at erforderlichen personenbezogenen Daten werden vom Anbieter erhoben, verarbeitet und genutzt (d.h. für die Auftragsabwicklung sowie die Abrechnung). Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Vorname, Nachname, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse. Diese personenbezogenen Daten werden ohne schriftliche Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte weitergegeben. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden alle gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Davon unberührt bleiben die aufgrund einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gespeicherten Daten.

12. Datenangabe

Der Kunde muss bei der Anmeldung seinen richtigen und vollständigen Namen, eine gültige E-Mail Adresse sowie alle weiteren zur Anmeldung benötigten Informationen wahrheitsgemäß angeben. Ein Benutzername und Passwort („Login“) darf nur von einer Person verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten für sein Konto vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.

 

 

13. Support

Kunden sind berechtigt, bei Fragen oder Wünschen zum Produkt den Anbieter über die auf der Website http://www.meinmenü.at zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten zu kontaktieren.

14. Kündigung

Sollte der Kunde gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen verstoßen oder den Dienst missbräuchlich verwenden, behält sich der Anbieter das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. In diesem Fall kann der Anbieter das Konto und die gespeicherten Daten umgehend löschen. Bereits bezahlte und nicht mehr genützte Monate werden nicht zurückbezahlt.

15. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz- oder teilweise Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Auf das Vertragsverhältnis findet österreichisches materielles Recht Anwendung.

Gerichtsstandort: Wien

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